Halle gemeinsam weiterentwickeln.

Halle gemeinsam weiterentwickeln.

Die Stadt Halle (Saale) hat in den letzten zehn Jahren die Chance zur Veränderung genutzt. Viele Menschen haben dabei mitgeholfen. Als parteiunabhängiger Oberbürgermeister setze ich mich dafür ein, dass wir uns selbstbewusst, lebendig und modern präsentieren. Ich persönlich kann sagen: Die vergangenen Jahre waren die spannendsten in meinem Leben. Kein Tag war wie der andere. Vieles von

OVG Magdeburg entscheidet nicht in der Sache, sondern weist formal die Beschwerde gegen die vorläufige Dienstenthebung als unzulässig zurück

OVG Magdeburg entscheidet nicht in der Sache, sondern weist formal die Beschwerde gegen die vorläufige Dienstenthebung als unzulässig zurück

Auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg hat nach dem Verwaltungsgericht Magdeburg die entscheidungserhebliche Rechtsfrage im Eilverfahren nicht beantwortet: „Konnten im Januar 2021 Bürgermeister Geier, die Beigeordneten Brederlow und Marquardt, weitere Mitglieder des Katastrophenschutz-Stabes und einige Stadträte am Ende der 6-Stunden-Haltbarkeit mit einer Spitze geimpft werden, die andernfalls hätte verworfen werden müssen?“ Nach meiner Impfung im Szenario „letzter-Anruf-vor-Verwurf“

Die Sicherheit der Menschen in der Stadt hat oberste Priorität

Die Sicherheit der Menschen in der Stadt hat oberste Priorität

Die Sicherheit der Menschen in der Stadt hat oberste Priorität. Auch die Kameradinnen und Kameraden der haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehr leisten dazu tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag. Ein Beförderungsstau muss daher unbedingt vermieden werden. Wertschätzung für die Arbeit der  Kameradinnen und Kameraden zeigt sich auch in offenen Gesprächen und der gemeinsamen Suche nach Lösungen.

In Ergänzung wichtiger Fakten, die die Deutsche Presseagentur am 16.01.2022 und Mitteldeutsche Zeitung vom 13.01.2022 ihren Lesern vorenthalten:

dpa-Anfrage von Wilhelm Pischke, Redakteur, Landesdienst Sachsen-Anhalt: Wie schätzen Sie die Funktionstüchtigkeit und aktuelle Arbeitsweise der Stadtverwaltung ein? Klappt das auch ohne Sie gut? Antwort: Jeder tut sein Bestes, nach seinen Möglichkeiten. Der Vertreter im Amt ist jedoch nicht legitimiert, wenn der Oberbürgermeister bewusst aus dem Amt ferngehalten werden soll. Zudem ist der Vertreter im

Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt

Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt

Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat meinen Antrag auf Aufhebung der vorläufigen Dienstenthebung am 16.12.2021 abgelehnt. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts irritiert. Nicht geprüft wird die entscheidungserhebliche juristische Frage, ob Stadträte oder Mitglieder des Katastrophenschutz-Stabes nach der Corona-Impfverordnung vom 18.12.2020 geimpft werden können mit einer Spritze, die ansonsten verworfen worden wäre (Szenario „letzter-Anruf-vor-Verwurf“). Diese Frage habe ich im

Mein Jahresrückblick 2021

Mein Jahresrückblick 2021

2021 war in vielerlei Hinsicht bewegt und bewegend. Zahlen, die dieses Jahr für mich als Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) auf besondere Weise spiegeln:  Januar 307,28 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen: Am 9. Januar 2021 übersteigt die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals die 300er-Marke. Doch zum Jahresende muss die Stadt noch drastischere Zahlen registrieren.

Flächendeckende Steinschüttungen am Saaleufer nicht vom Stadtratsbeschluss gedeckt

Flächendeckende Steinschüttungen am Saaleufer nicht vom Stadtratsbeschluss gedeckt

Die großflächigen Schüttungen von Porphyrsteinen am Ufer der Saale in Halle sorgen seit Tagen für Diskussionen. Mittlerweile sind viele Bürgerbeschwerden eingegangen. Neben ökologischen Argumenten ist auch von Verschandelung des Saaleufers die Rede. Anlässlich eines Bürgerprotestes, der mittlerweile von allen in der Stadt wirkenden Naturschutzverbänden unterstützt wird, waren am 31.10.2021 rund 100 Menschen am Amselgrund beteiligt.

Januar 2021: Verimpfen statt vernichten – Bevor Impfstoff weggeworfen wird können auch Stadträte und Mitglieder des Katastrophenschutz-Stabes geimpft werden

Januar 2021: Verimpfen statt vernichten – Bevor Impfstoff weggeworfen wird können auch Stadträte und Mitglieder des Katastrophenschutz-Stabes geimpft werden

Auf Grund von Medien-Anfragen zum aktuellen Stand des Disziplinarverfahrens und der Pressemitteilung des Landesverwaltungsamtes vom 13.10.2021, möchte ich Folgendes mitteilen:   Weil Stadträte und Mitglieder des Katastrophenschutz-Stabes mit einer Spritze geimpft wurden, die ansonsten verworfen worden wäre, hat das Landesverwaltungsamt im Februar 2021 ein Disziplinarverfahren gegen mich als Oberbürgermeister eingeleitet. Ich stehe zu meiner Entscheidung

Rettungsschwimmer

Rettungsschwimmer

Aktuell fehlen in Deutschland 2000 Rettungsschwimmer. Dr. Sven Thomas, Vorsitzender der Wasserwacht, überreicht mir den Rettungsschwimmer-Ausweis: Kategorie Silber. Was DLRG und Wasserwacht an Ausbildungsqualität anbieten, hat weithin einen guten Ruf. Die Ausbildung fand im Stadtbad, im Saline-Bad, in der Sprunghalle in Neustadt und am Heidesee statt. Nun kann ich ehrenamtlich von beiden Vereinen auch als

Suspendiert, obwohl die Nutzung von Restimpfstoff rechtmäßig war

Suspendiert, obwohl die Nutzung von Restimpfstoff rechtmäßig war

Der Präsident des Landesverwaltungsamtes hat gegen mich vor fünf Monaten ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen die CoronaImpfV eingeleitet und mich vorläufig am 11.06.2021 des Dienstes enthoben, zudem das Gehalt um 50 vom Hundert gekürzt. Die gegen mich erhobenen Vorwürfe weise ich entschieden zurück, folgender Sachverhalt ist bekannt: 1. Der Katastrophenschutz-Stab der Stadt Halle (Saale) tagte seit dem

Oberverwaltungsgericht lehnt am 13. Juli 2021 den Antrag auf Zulassung der Berufung ab

Oberverwaltungsgericht lehnt am 13. Juli 2021 den Antrag auf Zulassung der Berufung ab

Die Dienstbezüge des Oberbürgermeisters werden um ein Fünftel für ein halbes Jahr gekürzt. Es geht um drei Entscheidungen der Stadt Halle (Saale) aus den vergangenen Jahren, aufgrund derer der Präsident des Landesverwaltungsamtes ein Disziplinarverfahren gegen mich eingeleitet hat: Erlass einer ordnungsrechtlichen Verfügung im Jahr 2013 zum Ergreifen von Maßnahmen zum Neubau des Gimritzer Dammes, in

Scheibe A in neuem Glanz

Scheibe A in neuem Glanz

Der erfolgreiche Bürgerentscheid aus dem Jahr 2017 hatte die Wirkung eines Beschlusses der Vertretung. Von 191.278 Stimmberechtigte haben 107.794 abgestimmt. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 56,35 Prozent. Von 105.617 gültigen Stimmen stimmten 60.435 (57,22 Prozent) mit JA, mit Nein stimmten 45.182 (42,78 Prozent). Vier Jahre später ist die neue Scheibe A einzugsbereit für die Mitarbeiterinnen und

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA

Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat in der Feldzeit: 26.05. – 31.05.2021 eine Umfrage zur Zufriedenheit mit der Arbeit des Oberbürgermeisters der Stadt Halle (Halle) durchgeführt. Methodik: Die Umfrage wurde als Modus Mixta-Befragung (telefonisch und online) durchgeführt. Stichprobe: 500 Personen aus Halle an der Saale ab 18 Jahren nahmen an der Befragung teil. Die Umfrage wurde vom Verein „Hauptsache Halle“ in

Wohin mit den Impfstoffresten?

Wohin mit den Impfstoffresten?

Als Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) stehe ich seit nunmehr zwei Wochen im Feuer der Debatte. Das halte ich aus. Aber: Was dabei völlig außen vorbleibt, ist die fachliche Auseinandersetzung, die eigentlich im ganzen Bundesgebiet geführt werden müsste, nämlich: Wohin mit den Impfstoffresten?  Die zentrale Frage dabei ist: Ist die Impfverordnung mit der festgelegten Prioritäten-Reihenfolge

Historische Altstadt

Historische Altstadt

Stellungnahme zur „Historischen Altstadt“: In der historischen Altstadt entsteht derzeit ein „verkehrsberuhigter Geschäftsbereich“ gemäß § 45 Abs. 1d Straßenverkehrsordnung. Grundlage hierfür sind zahlreiche Beschlüsse des Stadtrates aus den vergangenen Jahren – unter der Überschrift „autoarme Altstadt“.  Nunmehr hat der Stadtrat am 25. November 2020 mehrheitlich einen konkretisierenden Beschluss zur Altstadt gefasst – unter der Überschrift

Rechtsextremist stört städtische Ausstellung auf dem Marktplatz

Rechtsextremist stört städtische Ausstellung auf dem Marktplatz

Am 21. September 2020 fand um 18.00 Uhr ein Gedenken an den Anschlag in Halle (Saale) vom 9. Oktober 2019 statt. Die städtische Ausstellung „Unantastbar- unsere Grundrechte“ wurde eröffnet. Um 19.00 Uhr begann eine Versammlung des Rechtsextremisten Sven Liebich. Die Versammlungsbehörde der Polizei wies dem Veranstalter einen Platz auf dem Marktplatz zwischen dem Wahrzeichen der

Sanierung der Scheibe A geht zügig voran

Sanierung der Scheibe A geht zügig voran

Die Sanierung der Scheibe A geht zügig voran. Bei einer Baustellenbesichtigung am 24.7.2020  konnten sich Medienvertreter einen Überblick über den Fortgang der Arbeiten machen. Die Sanierung des 21 Geschosse umfassenden, rund 62 Meter hohen Gebäudes ist eines der wichtigsten Bauprojekte in der Stadt. Bis Sommer 2021 saniert die Papenburg Hochbau GmbH im Auftrag der Saalesparkasse