Die Stadt Halle (Saale) hat in den letzten acht Jahren die Chance zur Veränderung genutzt. Viele Menschen haben dabei mitgeholfen. Als parteiunabhängiger Oberbürgermeister setze ich mich dafür ein, dass wir uns selbstbewusst, lebendig und modern präsentieren. Ich persönlich kann sagen: Die vergangenen Jahre waren die spannendsten in meinem Leben. Kein Tag war wie der andere. Vieles von …
Die Dienstbezüge des Oberbürgermeisters werden um ein Fünftel für ein halbes Jahr gekürzt. Es geht um drei Entscheidungen der Stadt Halle (Saale) aus den vergangenen Jahren, aufgrund derer der Präsident des Landesverwaltungsamtes ein Disziplinarverfahren gegen mich eingeleitet hat: Erlass einer ordnungsrechtlichen Verfügung im Jahr 2013 zum Ergreifen von Maßnahmen zum Neubau des Gimritzer Dammes, in …
Der Präsident des Landesverwaltungsamtes hat gegen mich vor fünf Monaten ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen die CoronaImpfV eingeleitet und mich vorläufig am 11.06.2021 des Dienstes enthoben, zudem das Gehalt um 50 vom Hundert gekürzt. Die gegen mich erhobenen Vorwürfe weise ich entschieden zurück, folgender Sachverhalt ist bekannt: 1. Der Katastrophenschutz-Stab der Stadt Halle (Saale) tagte seit dem …
Der erfolgreiche Bürgerentscheid aus dem Jahr 2017 hatte die Wirkung eines Beschlusses der Vertretung. Von 191.278 Stimmberechtigte haben 107.794 abgestimmt. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 56,35 Prozent. Von 105.617 gültigen Stimmen stimmten 60.435 (57,22 Prozent) mit JA, mit Nein stimmten 45.182 (42,78 Prozent). Vier Jahre später ist die neue Scheibe A einzugsbereit für die Mitarbeiterinnen und …
Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat in der Feldzeit: 26.05. – 31.05.2021 eine Umfrage zur Zufriedenheit mit der Arbeit des Oberbürgermeisters der Stadt Halle (Halle) durchgeführt. Methodik: Die Umfrage wurde als Modus Mixta-Befragung (telefonisch und online) durchgeführt. Stichprobe: 500 Personen aus Halle an der Saale ab 18 Jahren nahmen an der Befragung teil. Die Umfrage wurde vom Verein „Hauptsache Halle“ in …
Als Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) stehe ich seit nunmehr zwei Wochen im Feuer der Debatte. Das halte ich aus. Aber: Was dabei völlig außen vorbleibt, ist die fachliche Auseinandersetzung, die eigentlich im ganzen Bundesgebiet geführt werden müsste, nämlich: Wohin mit den Impfstoffresten? Die zentrale Frage dabei ist: Ist die Impfverordnung mit der festgelegten Prioritäten-Reihenfolge …
Stellungnahme zur „Historischen Altstadt“: In der historischen Altstadt entsteht derzeit ein „verkehrsberuhigter Geschäftsbereich“ gemäß § 45 Abs. 1d Straßenverkehrsordnung. Grundlage hierfür sind zahlreiche Beschlüsse des Stadtrates aus den vergangenen Jahren – unter der Überschrift „autoarme Altstadt“. Nunmehr hat der Stadtrat am 25. November 2020 mehrheitlich einen konkretisierenden Beschluss zur Altstadt gefasst – unter der Überschrift …
Der Anschlag von Halle galt allen, die eine friedliche und tolerante Welt wollen. Wir müssen nicht nur Hinsehen, sondern auch HANDELN, wenn wir gegen Antisemitismus oder Extremismus erfolgreich sein wollen. Hier geht es zum Video aus der Ulrichskirche Was hat sich in Halle seit dem Synagogen-Anschlag verändert? Hier geht es zum Interview mit mdr aktuell …
Am 21. September 2020 fand um 18.00 Uhr ein Gedenken an den Anschlag in Halle (Saale) vom 9. Oktober 2019 statt. Die städtische Ausstellung „Unantastbar- unsere Grundrechte“ wurde eröffnet. Um 19.00 Uhr begann eine Versammlung des Rechtsextremisten Sven Liebich. Die Versammlungsbehörde der Polizei wies dem Veranstalter einen Platz auf dem Marktplatz zwischen dem Wahrzeichen der …
Die Sanierung der Scheibe A geht zügig voran. Bei einer Baustellenbesichtigung am 24.7.2020 konnten sich Medienvertreter einen Überblick über den Fortgang der Arbeiten machen. Die Sanierung des 21 Geschosse umfassenden, rund 62 Meter hohen Gebäudes ist eines der wichtigsten Bauprojekte in der Stadt. Bis Sommer 2021 saniert die Papenburg Hochbau GmbH im Auftrag der Saalesparkasse …
Im Ergebnis der Konferenz von Kanzlerin und Länderchefs am gestrigen Mittwoch können die Bundesländer nunmehr eigenverantwortlich über die Umsetzung von Lockerungsmaßnahmen entscheiden. Die Entscheidung ist aus meiner Sicht richtig, da sie den Weg für individuelle und regionale Lösungen freimacht. Im Grunde kann alles freigegeben werden, unter Wahrung der Abstandsregel von mindestens 1,5 Meter und den …
Die Stadt Halle (Saale) hat einen vom Landesverwaltungsamt bestätigten Haushalt für das Jahr 2020. Die Entscheidung wurde am 25. Februar 2020 übermittelt. Dies ist eine gute Nachricht für unsere Stadt: Nun können die geplanten Mittel an Vereine und freie Träger ausgezahlt werden, auch Fördermittel für weitere Investitionen können wir damit einwerben. Selbstverständlich gelten für die …
Rückblick 2019, was ist erreicht? – im 7. Jahr in Folge ausgeglichener Haushalt; – Klimaschutz: Die energiebedingten Treibhausgas(THG)-Emissionen in Halle (Saale) lagen 2015 bei 1.092.100 t CO2Äq, entsprechend 4,6 t pro Einwohner, und damit deutlich unter dem Durchschnitt in Sachsen-Anhalt (11,5 t) und dem Bundesdurchschnitt (9,3 t). Weitere Optimierungen sind in Vorbereitung. – ausgebuchter Star Park, …
Erster Advent, zweite Amtszeit: Heute beginnen für mich sieben weitere spannende Jahre als Oberbürgermeister unserer Stadt. Das wichtigste Thema bleibt ein ausgeglichener Haushalt als Basis für Vereine, freie Träger und Fördermittel. Schwerpunkte sind zudem die weitere Entwicklung des Riebeckplatzes, die Umsetzung des Stadtbahnprogrammes und die Gestaltung des Strukturwandels nach dem Kohleausstieg sowie ein neues Tourismuskonzept …
DANKE. Für das Vertrauen. Hier geht es zum Bericht der Mitteldeutschen Zeitung zur OB-Wahl OB Ansprache mit Video MZ-Interview nach der Wahl am 30.10.2019: Meine Tür steht offen Herbert denkt nach. Ein Stimmungsbild vor der Wahl.
Zum Amtsblatt der Stadt Halle vom 19.10.2019
So sieht die Künstlerin Lisa Rackwitz unsere Stadt. Ich bin dabei, aber wo?
Pressemitteilung der Stadt Halle an der Saale vom 28.9.2019 Im Bundesfinanzministerium gibt es konkrete Überlegungen, stark überschuldete Kommunen „massiv“ bei der Altschulden-Tilgung zu unterstützen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung (SZ) in ihrer Ausgabe vom 27. September 2019. Dem Bericht zufolge will das Ministerium unter bestimmten Voraussetzungen einen erheblichen Teil der Kassenkredite (Liquiditätskredite) der besonders belasteten …
Sicherheit für Vereine und freie Träger Pressemitteilung der Stadt Halle (Saale) vom 20.9.2019 Gremium berät über Liquiditätskonzept Die neu gegründete Arbeitsgruppe zum Liquiditätskonzept der Stadt Halle (Saale) tagt erstmals am Freitag, 20. September 2019. Das auf Anregung des SPD-Stadtrates Kay Senius einberufene Gremium soll den im August 2019 vorgelegten Vorschlag der Verwaltung beraten und mögliche …
Die Verwaltung hat in der Sitzung des Stadtrates am 28. August 2019 einen Vorschlag zur Einrichtung eines Jugendparlamentes vorlegt. Dieser wird nunmehr in den Ausschüssen des Stadtrates beraten. Die Vorlage des Oberbürgermeisters sieht vor, allen Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 22 Jahren die Teilnahme an der Wahl für ein Jugendparlament zu …
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet tendenziös in ihrer Ausgabe am 29. August 2019. Ich treffe mich seit Beginn meiner Amtszeit persönlich mit Beschwerdeführern aus allen Stadtteilen. Im Anschluss daran finden oftmals Bürgerversammlungen statt. So auch hier am August-Bebel-Platz. Worin dann der von der MZ bezeichnete Skandal liegen soll, wenn ich mich mit den Verfassern eines Offenen …