Halle gemeinsam weiterentwickeln.

Halle gemeinsam weiterentwickeln.

Die Stadt Halle (Saale) hat in den letzten acht Jahren die Chance zur Veränderung genutzt. Viele Menschen haben dabei mitgeholfen. Als parteiunabhängiger Oberbürgermeister setze ich mich dafür ein, dass wir uns selbstbewusst, lebendig und modern präsentieren. Ich persönlich kann sagen: Die vergangenen Jahre waren die spannendsten in meinem Leben. Kein Tag war wie der andere. Vieles von

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA

Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat in der Feldzeit: 26.05. – 31.05.2021 eine Umfrage zur Zufriedenheit mit der Arbeit des Oberbürgermeisters der Stadt Halle (Halle) durchgeführt. Methodik: Die Umfrage wurde als Modus Mixta-Befragung (telefonisch und online) durchgeführt. Stichprobe: 500 Personen aus Halle an der Saale ab 18 Jahren nahmen an der Befragung teil. Die Umfrage wurde vom Verein „Hauptsache Halle“ in

Scheibe A in neuem Glanz

Scheibe A in neuem Glanz

Der erfolgreiche Bürgerentscheid aus dem Jahr 2017 hatte die Wirkung eines Beschlusses der Vertretung. Von 191.278 Stimmberechtigte haben 107.794 abgestimmt. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 56,35 Prozent. Von 105.617 gültigen Stimmen stimmten 60.435 (57,22 Prozent) mit JA, mit Nein stimmten 45.182 (42,78 Prozent). Vier Jahre später ist die neue Scheibe A einzugsbereit für die Mitarbeiterinnen und

Verwaltungsgericht bestätigt in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren den „Zwangsurlaub“ des OB. Juristisches Gutachten bestätigt: Szenario „letzter-Anruf-vor-Verwurf“ ist rechtmäßig

Verwaltungsgericht bestätigt in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren den „Zwangsurlaub“ des OB. Juristisches Gutachten bestätigt: Szenario „letzter-Anruf-vor-Verwurf“  ist rechtmäßig

Am 09.06.2021 habe ich von Medienvertretern erfahren: Das Verwaltungsgericht hat in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren den mehrheitlich vom Stadtrat beschlossenen „Zwangsurlaub“ des OB bestätigt. Das Hauptsacheverfahren ist offen. Gegen die Eilentscheidung werde ich – wenn ich die Begründung dazu erhalten habe – Beschwerde beim OVG Magdeburg einlegen. Die immer noch nicht von der Staatsanwaltschaft und dem

Wohin mit den Impfstoffresten?

Wohin mit den Impfstoffresten?

Als Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) stehe ich seit nunmehr zwei Wochen im Feuer der Debatte. Das halte ich aus. Aber: Was dabei völlig außen vorbleibt, ist die fachliche Auseinandersetzung, die eigentlich im ganzen Bundesgebiet geführt werden müsste, nämlich: Wohin mit den Impfstoffresten?  Die zentrale Frage dabei ist: Ist die Impfverordnung mit der festgelegten Prioritäten-Reihenfolge

Historische Altstadt

Historische Altstadt

Stellungnahme zur „Historischen Altstadt“: In der historischen Altstadt entsteht derzeit ein „verkehrsberuhigter Geschäftsbereich“ gemäß § 45 Abs. 1d Straßenverkehrsordnung. Grundlage hierfür sind zahlreiche Beschlüsse des Stadtrates aus den vergangenen Jahren – unter der Überschrift „autoarme Altstadt“.  Nunmehr hat der Stadtrat am 25. November 2020 mehrheitlich einen konkretisierenden Beschluss zur Altstadt gefasst – unter der Überschrift

Rechtsextremist stört städtische Ausstellung auf dem Marktplatz

Rechtsextremist stört städtische Ausstellung auf dem Marktplatz

Am 21. September 2020 fand um 18.00 Uhr ein Gedenken an den Anschlag in Halle (Saale) vom 9. Oktober 2019 statt. Die städtische Ausstellung „Unantastbar- unsere Grundrechte“ wurde eröffnet. Um 19.00 Uhr begann eine Versammlung des Rechtsextremisten Sven Liebich. Die Versammlungsbehörde der Polizei wies dem Veranstalter einen Platz auf dem Marktplatz zwischen dem Wahrzeichen der

Sanierung der Scheibe A geht zügig voran

Sanierung der Scheibe A geht zügig voran

Die Sanierung der Scheibe A geht zügig voran. Bei einer Baustellenbesichtigung am 24.7.2020  konnten sich Medienvertreter einen Überblick über den Fortgang der Arbeiten machen. Die Sanierung des 21 Geschosse umfassenden, rund 62 Meter hohen Gebäudes ist eines der wichtigsten Bauprojekte in der Stadt. Bis Sommer 2021 saniert die Papenburg Hochbau GmbH im Auftrag der Saalesparkasse

Das Coronavirus und die Normalität am 7.5.2020

Das Coronavirus und die Normalität am 7.5.2020

Im Ergebnis der Konferenz von Kanzlerin und Länderchefs am gestrigen Mittwoch können die Bundesländer nunmehr eigenverantwortlich über die Umsetzung von Lockerungsmaßnahmen entscheiden. Die Entscheidung ist aus meiner Sicht richtig, da sie den Weg für individuelle und regionale Lösungen freimacht. Im Grunde kann alles freigegeben werden, unter Wahrung der Abstandsregel von mindestens 1,5 Meter und den

Haushalt 2020 bestätigt

Haushalt 2020 bestätigt

Die Stadt Halle (Saale) hat einen vom Landesverwaltungsamt bestätigten Haushalt für das Jahr 2020. Die Entscheidung wurde am 25. Februar 2020 übermittelt. Dies ist eine gute Nachricht für unsere Stadt: Nun können die geplanten Mittel an Vereine und freie Träger ausgezahlt werden, auch Fördermittel für weitere Investitionen können wir damit einwerben. Selbstverständlich gelten für die

2019 und 2020: Rück- und Ausblick

2019 und 2020: Rück- und Ausblick

Rückblick 2019, was ist erreicht? – im 7. Jahr in Folge ausgeglichener Haushalt; – Klimaschutz: Die energiebedingten Treibhausgas(THG)-Emissionen in Halle (Saale) lagen 2015 bei 1.092.100 t CO2Äq, entsprechend 4,6 t pro Einwohner, und damit deutlich unter dem Durchschnitt in Sachsen-Anhalt (11,5 t) und dem Bundesdurchschnitt (9,3 t). Weitere Optimierungen sind in Vorbereitung. – ausgebuchter Star Park,

Start in die zweite OB-Amtszeit am ersten Advent

Start in die zweite OB-Amtszeit am ersten Advent

Erster Advent, zweite Amtszeit: Heute beginnen für mich sieben weitere spannende Jahre als Oberbürgermeister unserer Stadt. Das wichtigste Thema bleibt ein ausgeglichener Haushalt als Basis für Vereine, freie Träger und Fördermittel. Schwerpunkte sind zudem die weitere Entwicklung des Riebeckplatzes, die Umsetzung des Stadtbahnprogrammes und die Gestaltung des Strukturwandels nach dem Kohleausstieg sowie ein neues Tourismuskonzept

OB fordert Land zur Unterstützung bei Altschulden-Tilgung auf

OB fordert Land zur Unterstützung bei Altschulden-Tilgung auf

Pressemitteilung der Stadt Halle an der Saale vom 28.9.2019 Im Bundesfinanzministerium gibt es konkrete Überlegungen, stark überschuldete Kommunen „massiv“ bei der Altschulden-Tilgung zu unterstützen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung (SZ) in ihrer Ausgabe vom 27. September 2019. Dem Bericht zufolge will das Ministerium unter bestimmten Voraussetzungen einen erheblichen Teil der Kassenkredite (Liquiditätskredite) der besonders belasteten

Der Weg zum Haushalt der Stadt Halle 2020

Der Weg zum Haushalt der Stadt Halle 2020

Sicherheit für Vereine und freie Träger Pressemitteilung der Stadt Halle (Saale) vom 20.9.2019 Gremium berät über Liquiditätskonzept Die neu gegründete Arbeitsgruppe zum Liquiditätskonzept der Stadt Halle (Saale) tagt erstmals am Freitag, 20. September 2019. Das auf Anregung des SPD-Stadtrates Kay Senius einberufene Gremium soll den im August 2019 vorgelegten Vorschlag der Verwaltung beraten und mögliche

Anwohnerversammlung am August-Bebel-Platz

Anwohnerversammlung am August-Bebel-Platz

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet tendenziös in ihrer Ausgabe am 29. August 2019. Ich treffe mich seit Beginn meiner Amtszeit persönlich mit Beschwerdeführern aus allen Stadtteilen. Im Anschluss daran finden oftmals Bürgerversammlungen statt. So auch hier am August-Bebel-Platz. Worin dann der von der MZ bezeichnete Skandal liegen soll, wenn ich mich mit den Verfassern eines Offenen

Schule am Holzplatz pünktlich zum Schuljahresbeginn 2019/2020 fertiggestellt

Schule am Holzplatz pünktlich zum Schuljahresbeginn 2019/2020 fertiggestellt

Erster Schulneubau in Halle nach der Wende. Die Stadt Halle (Saale) investiert hier aus Eigenmitteln 22 Millionen Euro in den Bau dieser Schule. Die Schule wird Platz für gut 900 Schülerinnen und Schüler bieten. Die Schule am Holzplatz ist ein ganz elementarer Bestandteil unseres Investitionsprogramms Bildung 2022. Wir schaffen hier die dringend benötigten Ausweichkapazitäten, um