Aktionsbündnis sammelt Sach- und Geldspenden für die Ukraine

Aktionsbündnis sammelt Sach- und Geldspenden für die Ukraine

Vom Krieg in der Ukraine erreichen uns jeden Tag schreckliche Bilder von Gewalt, Tod und Zerstörung. Das Leid der Menschen ist unermesslich; Millionen von Ukrainerinnen und Ukrainern sind auf der Flucht. In Mitteldeutschland haben sich bereits zahlreiche engagierte Bürgerinnen und Bürger zusammengeschlossen, um gemeinsam zu helfen. Die Solidarität mit den Menschen in der Ukraine ist

Zu Besuch: Die Kunststiftung in Halle (Saale) feiert das Novalis-Jahr 2022

Zu Besuch: Die Kunststiftung in Halle (Saale) feiert das Novalis-Jahr 2022

Die Kunststiftung zeigt zum 250. Geburtstag des romantischen Dichters 30 Werke zeitgenössischer Kunst. Dazu Poesie von Autoren wie Simone Trieder, André Schinkel und Hans-Eckardt Wenzel. Eine gedankenreiche Widmung.Ein Wiedersehen mit der „Blauen Blume“ gibt es auch im Schlosspark des Novalis-Museums in Oberwiederstedt: Zum Internationalen Museumstag am 15. Mai 2022 werden dort die Keramikobjekte der Künstlerin

Zu Besuch: Biergarten Wiederhold auf der halleschen Peißnitzinsel

Zu Besuch: Biergarten Wiederhold auf der halleschen Peißnitzinsel

Dem Biergarten von Familie Wiederhold auf der halleschen Peißnitzinsel droht Gäste-Flaute. Die plötzliche Sperrung der Peißnitzbrücke – einer wichtigen Saale-Querung zwischen Innenstadt und Halle-Neustadt – zwingt Fußgänger und Radfahrer zu kilometerlangen Umleitungen. Auch andere Gastronomen und Kulturschaffende sind betroffen. Ihre Befürchtung: Die umgeleiteten Kundenströme wirken sich nachteilig auf den Umsatz aus.  Da die Brückenbauarbeiten existenzbedrohende

Zu Besuch: Beim Wassersportclub Halle

Zu Besuch: Beim Wassersportclub Halle

Die Mitglieder des Wassersportclubs Halle starten mit öffentlichem Ansegeln auf dem Hufeisensee in die Saison. Viele Gäste genießen einen Segeltörn in den Kuttern „Ische“ und „Scheeks“ – bei ordentlich Wind. Mit neuen Kooperationen und neuem Fitnessbereich wollen die Sportlerinnen und Sportler für Zuwachs in der Wassersportclub-Familie werben. Termin vormerken: Am 14. Mai 2022 ist der

Wie kann in Sachsen-Anhalt ein Stadtrat einen ihm unbequemen Oberbürgermeister (OB) loswerden?

Wie kann in Sachsen-Anhalt ein Stadtrat einen ihm unbequemen Oberbürgermeister (OB) loswerden?

Ganz einfach, in dem der Stadtrat dem Oberbürgermeister die Führung der Dienstgeschäfte verbietet. Dazu genügt die einfache Mehrheit des Stadtrates (eine Ja-Stimme mehr als die Nein-Stimmen) und die Behauptung von „zwingenden dienstlichen Gründen“ (§ 39 BeamtStG). Ob diese zutreffen, ist vorerst egal, dies kann dann anschließend in einem lang andauernden Disziplinarverfahren mit vielen Zeugen vom

Anklageschrift übersandt

Anklageschrift übersandt

Das Landgericht Halle hat der Büroleiterin Sabine Ernst und dem Oberbürgermeister der Stadt Halle am 01.03.2022 eine Anklageschrift übersandt. Danach werden beide von dem Staatsanwalt Albrecht Wetzig angeklagt, im Zeitraum 18.01.2021 bis 22.02.2021 in Halle (Saale) durch zwei Straftaten, jeweils gemeinschaftlich handelnd, 1. fremde bewegliche Sachen, die ihnen anvertraut waren, Dritten rechtswidrig zugeeignet zu haben,

Zu den Berichterstattungen in der Mitteldeutschen Zeitung vom 10. und 11.02.2022: Falsch – Richtig – Unvollständig

Zu den Berichterstattungen in der Mitteldeutschen Zeitung vom 10. und 11.02.2022: Falsch – Richtig – Unvollständig

Zur Berichterstattung des MZ-Redakteurs Jonas Nayda, der zum wiederholten Mal eigene Mutmaßungen anstellt und bewusst falsch berichtet – in der MZ vom 10.02.2022. Unvollständig ist auch die Berichterstattung vom 11.02.2022, weil wesentliche Aussagen fehlen: I. Falsch ist: „Das Verhältnis zwischen Wiegand und Rebenstorf hatte sich verschärft, seit der Beigeordnete im Frühjahr 2021 damit beauftragt wurde,

EILVERFAHREN: OVG Magdeburg will nicht zur Impfung von Stadträten und drei Beigeordneten entscheiden, weist formal Beschwerde und Anhörungsrüge zurück. Verwaltungsgericht MD entscheidet auch im 2. Antrag nicht. Erneute Beschwerde beim OVG.

EILVERFAHREN: OVG Magdeburg will nicht zur Impfung von Stadträten und drei Beigeordneten entscheiden, weist formal Beschwerde und Anhörungsrüge zurück. Verwaltungsgericht MD entscheidet auch im 2. Antrag nicht. Erneute Beschwerde beim OVG.

Auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg hat nach dem Verwaltungsgericht Magdeburg die entscheidungserhebliche Rechtsfrage im EILVERFAHREN nicht beantwortet: „Konnten im Januar 2021 Bürgermeister Geier, die Beigeordneten Brederlow und Marquardt, weitere Mitglieder des Katastrophenschutz-Stabes und einige Stadträte am Ende der 6-Stunden-Haltbarkeit mit einer Spitze geimpft werden, die andernfalls hätte verworfen werden müssen?“ Nach meiner Impfung im Szenario „letzter-Anruf-vor-Verwurf“

Die Sicherheit der Menschen in der Stadt hat oberste Priorität

Die Sicherheit der Menschen in der Stadt hat oberste Priorität

Die Sicherheit der Menschen in der Stadt hat oberste Priorität. Auch die Kameradinnen und Kameraden der haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehr leisten dazu tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag. Ein Beförderungsstau muss daher unbedingt vermieden werden. Wertschätzung für die Arbeit der  Kameradinnen und Kameraden zeigt sich auch in offenen Gesprächen und der gemeinsamen Suche nach Lösungen.

In Ergänzung wichtiger Fakten, die die Deutsche Presseagentur am 16.01.2022 und Mitteldeutsche Zeitung vom 13.01.2022 ihren Lesern vorenthalten:

dpa-Anfrage von Wilhelm Pischke, Redakteur, Landesdienst Sachsen-Anhalt: Wie schätzen Sie die Funktionstüchtigkeit und aktuelle Arbeitsweise der Stadtverwaltung ein? Klappt das auch ohne Sie gut? Antwort: Jeder tut sein Bestes, nach seinen Möglichkeiten. Der Vertreter im Amt ist jedoch nicht legitimiert, wenn der Oberbürgermeister bewusst aus dem Amt ferngehalten werden soll. Zudem ist der Vertreter im

Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt

Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt

Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat meinen Antrag auf Aufhebung der vorläufigen Dienstenthebung am 16.12.2021 abgelehnt. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts irritiert. Nicht geprüft wird die entscheidungserhebliche juristische Frage, ob Stadträte oder Mitglieder des Katastrophenschutz-Stabes nach der Corona-Impfverordnung vom 18.12.2020 geimpft werden können mit einer Spritze, die ansonsten verworfen worden wäre (Szenario „letzter-Anruf-vor-Verwurf“). Diese Frage habe ich im

Mein Jahresrückblick 2021

Mein Jahresrückblick 2021

2021 war in vielerlei Hinsicht bewegt und bewegend. Zahlen, die dieses Jahr für mich als Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) auf besondere Weise spiegeln:  Januar 307,28 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen: Am 9. Januar 2021 übersteigt die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals die 300er-Marke. Doch zum Jahresende muss die Stadt noch drastischere Zahlen registrieren.