Die Stadt Halle (Saale) hat in den letzten zehn Jahren die Chance zur Veränderung genutzt. Viele Menschen haben dabei mitgeholfen. Als parteiunabhängiger Oberbürgermeister setze ich mich dafür ein, dass wir uns selbstbewusst, lebendig und modern präsentieren. Ich persönlich kann sagen: Die vergangenen Jahre waren die spannendsten in meinem Leben. Kein Tag war wie der andere. Vieles von dem, was ich mir vorgenommen habe, ist eingetreten. Und auch manches, was ich mir nicht erträumt hätte.
In der zweiten Amtszeit ab dem 1.12.2019 gibt es viele neue spannende Ziele. Sichtbar wird dies an den vielen baulichen Veränderungen in der Stadt oder bei der weiteren Entwicklung von Gewerbegebieten. Unsere Stadt ist in Bewegung. Ich werde die Stadt parteiunabhängig weiterentwickeln, die Aufgaben 2021 bis 2023 finden Sie hier.
Ich stehe für ein weltoffenes, bürgernahes, wirtschaftsfreundliches Halle (Saale). Dies verbunden mit einem konsequenten Klimaschutz der zur Klimaneutralität führt, einer modernen Infrastruktur, guten Jobs, bezahlbaren Wohnungen und einem verbesserten Sicherheitsgefühl.
Die Schlüsselfaktoren für wirtschaftliches Wachstum in unserer Stadt bei sozialer Gerechtigkeit sind: Technologien, Talente und Toleranz. Der wirtschaftliche Aufschwung in unserer Stadt hat seine Wurzeln auch in der effektiven überregionalen Zusammenarbeit mit dem Saalekreis und der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland. Die Sicherung des Wohlstandes geht einher mit einem klaren Bekenntnis: zu Europa, Vielfalt, Minderheitenrechten und zum Schutz von Menschen in Not.
Noch immer ist die Finanzierung der Kommunen in Sachsen-Anhalt nicht auskömmlich. Weiterhin werden immer mehr Aufgaben von Bund und Land auf die Kommunen übertragen, und das ohne finanziellen Ausgleich. In den nächsten Jahren muss die Stadt Halle (Saale) aufgrund einer neuen gesetzlichen Bestimmung im Kommunalverfassungsgesetz Altschulden in Höhe von 335 Millionen Euro abtragen. Ein großer Teil wurde im Jahr 2020 umgeschuldet, was mittelfristig zur finanziellen Entlastung führt. Am Haushaltsausgleich als Beitrag zur Generationengerechtigkeit werde ich festhalten; dieser ermöglicht wie in den vergangenen sieben Jahren weitere Fördermittel von Bund und Land.
Zur Nachhaltigkeit gehört genauso auch die Klimaneutralität. Neue zusätzliche freiwillige Leistungen können dann realisiert werden, wenn neue Finanzierungsquellen auch über den Bund oder das Land erschlossen werden.
In der Verwaltung setze ich weiter auf zentrale Ansprechpartner, die Vorhaben von Einwohnerinnen und Einwohnern begleiten, steuern und damit erheblich beschleunigen. Die Verwaltungsstrukturen bleiben schlank; die Führungsstrukturen klar. Bei allen Beschäftigten im städtischen Konzern fördere ich Eigenschaften wie Kreativität, Mut, Tatkraft und Selbstverantwortung.
Meine Entscheidungen treffe ich stets auf der Grundlage von Fakten. Wie bisher in den vergangenen sieben Jahren unterstütze ich alle Projekte, die sich im demokratischen Konsens für ein starkes und vielfältiges Gemeinwesen engagieren. Dabei bin ich offen für neue Argumente und stets auf der Suche nach Möglichkeiten, mit den Beteiligten gemeinsame Interessen zu realisieren.
In unserer Stadt hat sich viel getan. Ich habe noch einiges vor. Ich setze auf Sie!