Der erfolgreiche Bürgerentscheid aus dem Jahr 2017 hatte die Wirkung eines Beschlusses der Vertretung. Von 191.278 Stimmberechtigte haben 107.794 abgestimmt. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 56,35 Prozent. Von 105.617 gültigen Stimmen stimmten 60.435 (57,22 Prozent) mit JA, mit Nein stimmten 45.182 (42,78 Prozent). Vier Jahre später ist die neue Scheibe A einzugsbereit für die Mitarbeiterinnen und …
Historische Altstadt
Stellungnahme zur „Historischen Altstadt“: In der historischen Altstadt entsteht derzeit ein „verkehrsberuhigter Geschäftsbereich“ gemäß § 45 Abs. 1d Straßenverkehrsordnung. Grundlage hierfür sind zahlreiche Beschlüsse des Stadtrates aus den vergangenen Jahren – unter der Überschrift „autoarme Altstadt“. Nunmehr hat der Stadtrat am 25. November 2020 mehrheitlich einen konkretisierenden Beschluss zur Altstadt gefasst – unter der Überschrift …
Anwohnerversammlung am August-Bebel-Platz
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet tendenziös in ihrer Ausgabe am 29. August 2019. Ich treffe mich seit Beginn meiner Amtszeit persönlich mit Beschwerdeführern aus allen Stadtteilen. Im Anschluss daran finden oftmals Bürgerversammlungen statt. So auch hier am August-Bebel-Platz. Worin dann der von der MZ bezeichnete Skandal liegen soll, wenn ich mich mit den Verfassern eines Offenen …
Haupterschließungsstraße Nord und Gewerbegebiet Star Park II
Ob die Haupterschließungsstraße (HES) Nord für die Stadt halle (Saale) tatsächlich erforderlich ist, um den Verkehr in der Innenstadt zu reduzieren, kann erst nach Fertigstellung des HES Ost und der Autobahn 143 (Westumfahrung) beurteilt werden. Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand: „Aus diesem Grund wird die Stadt bis dahin keine konkreten Planungen vornehmen.“ Der dritte Saaleübergang könne …
Soll die Stadt Halle (Saale) künftig Ortschaftsräte einführen?
Die neue Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt gibt der Stadt Halle (Saale) die Möglichkeit, Ortschaftsräte einzuführen. Ich habe deshalb eine Vorlage in den Stadtrat eingebracht, damit dieser über eine Einführung entscheiden kann. Es ist eine wichtige Entscheidung in unserer Stadt, weil sie die Abläufe in der örtlichen politischen Willensbildung erheblich verändern würde. Die zentralen Fragen lauten: …
Wilde Saale zum Paddeln freigegeben
Die Stadt Halle (Saale) baut den sanften Wasser-Tourismus auf der Saale aus und hat am Freitag, 8. Juni 2018, die Wilde Saale für Paddelboote, Kajaks und Kanus geöffnet. Hier der Bericht von TV Halle über die Eröffnungsfahrt.
Der Riebeckplatz: Drehscheibe zwischen Innenstadt und östlichem Stadterweiterungsraum
Der Riebeckplatz ist ein Ort, an denen man sich früher versammelte und handelte. Es war ein Erholungsplatz, ein Schmuckplatz, ein Platz repräsentativer Gebäude und auch ein Verkehrsplatz. Nunmehr ist es ein Verkehrsplatz! Als Oberbürgermeister werde ich den Riebeckplatz wieder als attraktiven Stadteingang herstellen. Dazu bedarf es der Neubebauung und einer Umnutzung als Dienstleistungs- und Gewerbestandort. Nach …