In der Stadtratssitzung am 31.1.2018 habe ich im “Bericht des Oberbürgermeisters” wichtige städtische Projekte im Jahr 2018 vorgestellt.
Siehe dazu:
“Wichtige Projekte im Jahr 2018.”
Die Fraktionsvorsitzenden der CDU und der Linken haben dem Projektsteuerer Jens Rauschenbach und meiner Person Vetternwirtschaft und Mauschelei bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen vorgeworfen. Am gleichen Tag haben die Stadtratsfraktionen der SPD/Grüne/Linke ihren gemeinsamen OB-Kandidaten vorgestellt.
Die Vorwürfe basieren auf Mutmaßungen und entbehren jeglicher Grundlage. Die Verwaltung wird alle Beauftragungen im gesamten Konzern Stadt der letzten zehn Jahre im Februar 2018 wie geplant vorlegen; dies wurde im Oktober 2017 bereits im Stadtrat angekündigt. Der Vorwurf der Vorteilsannahme wird entschieden zurückgewiesen. Mit dem Beitrag wird versucht, unter dem Deckmantel investigativer Recherche Wahlkampf für den heute benannten OB-Kandidaten der SPD/Grünen/Linken zu machen. Sein ehemaliger Mitarbeiter, der derzeit eine Online-Zeitung betreibt, gibt sich als neutraler Journalist, dabei wird er von den Linken finanziell unterstützt. Offenkundig will Linken-Fraktionschef Bodo Meerheim angesichts seiner SKV-Insolvenz nachtreten, die Wirtschaftsprüfer Jens Rauschenbach seinerzeit untersucht hat. Durch dieses Agieren werden wichtige städtische Projekte an städtischen Schulen und Kindertagesstätten gebremst oder gar behindert.
Vgl. umfassend:
31.1.2018 Bericht OB im Stadtrat