Die Stadt Halle (Saale) will im Jahr 2017 verstärkt in den Bau und die Sanierung von städtischen Schulen und Kitas investieren. Dazu hat die Verwaltung am 28. Juni 2016 das „Investitionsprogramm Bildung 2022“ vorgestellt, eines der größten Finanzierungsvorhaben der vergangenen Jahre: Mehr als 170 Millionen Euro sollen aus Fördermitteln, Eigenmitteln und Stark III-Förderdarlehen bis zum Jahr 2022 in die Infrastruktur im Bereich Bildung investiert werden. Dadurch entstehen unter anderem 750 neue Kita-Plätze.
Saniert werden sollen:
- 30 Schulen bis zum Jahr 2022 für 137 Millionen Euro;
- 10 Schul-Turnhallen für 13 Millionen Euro;
- 1 Kita für 5,4 Millionen Euro.
Neu gebaut werden sollen:
- 6 Kitas und Horte für 20 Millionen Euro.
Die geplante Investitionssumme 2016 bis 2022 beträgt 171,9 Millionen Euro. Die Objektauswahl erfolgte nach Kriterien, zu den die Prognose der Kinderzahlen, der Bauzustand, der Brandschutz, die Barrierefreiheit sowie die Förderfähigkeit und Energieeffizienz gehörten. Die Sanierungen erfolgen im gesamten Stadtgebiet, verteilt über alle Schulformen.
Die Finanzierung soll wie folgt realisiert werden:
- 26 Millionen Euro sind im Haushalt 2016 bereits genehmigt;
- 109 Millionen Euro aus Förderprogramm Stark III (54,5 Mio. Euro Fördermittel vom Land Sachsen-Anhalt, zinsloses 54,5 Mio. Euro Förderdarlehen von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt);
- 13 Millionen Euro Darlehensaufnahme im Haushalt 2016 bereits genehmigt;
- 23,8 Millionen Euro Eigenmittel aus Veräußerungen.
Im Ergebnis ergibt sich die Möglichkeit der Kreditaufnahme unmittelbar aus den Richtlinien zum Förderprogramm Stark III; eine allgemeine weitere Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Die Finanzierung des Investitionsprogrammes steht weiter unter dem Vorbehalt der Stark III-Förderung des Landes sowie der Haushaltsbeschlüsse des Stadtrates. Die Verwaltung wird dem Stadtrat dazu im September 2016 den Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2017 zur Beratung und Entscheidung vorgelegen. Damit kommt sie ihrer Pflicht nach, die Entscheidungen des Stadtrates vorzubereiten.
An keiner Schule können Schüler bislang kabellos im Internet surfen. Das ist längst überfällig. Deshalb soll zu Beginn des Schuljahres kostenfreies WLAN eingerichtet und installiert werden, zunächst an vier Schulen unterschiedlicher Schulformen. Anschließend könnten Tablets und Notebooks – falls von den Lehrkräften gewünscht – direkt im Unterricht, unterrichtsbegleitend oder für eigene Recherchen in den Pausen eingesetzt werden. Es ist geplant, dass Schüler ab der 8. Klasse, die über kein eigenes Tablet verfügen, dies leihweise mit Zustimmung der Eltern von der städtischen Schulverwaltung erhalten können. Die Finanzierung soll zunächst über Sponsoren erfolgen. Mit dem Stadtelternrat sollen die Pilot-Schulen abgestimmt. Nach Ablauf einer sechsmonatigen Testphase könnten dann erste Erfahrungen ausgewertet und die Ergebnisse im Bildungsausschuss des Stadtrates vorgestellt werden.