Als Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) arbeite ich an einer großen Aufgabe: Unsere Stadt muss sich als vitale, leistungsstarke und selbstbewusste Stadt präsentieren; dies unter dem Leitmotiv “Hauptsache Halle”. In Abgrenzung zur früheren Stadtpolitik stehe ich für mehr Demokratie, Transparenz, Ehrlichkeit und Chancengerechtigkeit. Sie, die Bürger, sind dabei Ideen-Geber und Mit-Gestalter und werden frühzeitig in Zukunftswerkstätten und Bürgerversammlungen an wichtigen städtischen Entscheidungen beteiligt.

Als parteiloser Oberbürgermeister arbeite ich unabhängig von einzelnen Parteiinteressen – zum größtmöglichen Nutzen unserer Stadt. Ich bin Verwaltungsjurist und habe mittlerweile mehr als 25 Jahre in Stadt- und Kreisverwaltungen und ihren politischen Gremien gearbeitet. Seit vier Jahren bin ich als Oberbürgermeister in unserer Stadt tätig.

Die Schlüsselfaktoren für wirtschaftliches Wachstum in unser Stadt bei sozialer Gerechtigkeit sind: Technologien, Talente und Toleranz. In der Kultur können sich kreative Talente frei entfalten. Zu den innovativen Zukunftstechnologien in Wirtschaft und Wissenschaft zählen beispielsweise die Informationstechnik, die Medien oder die Biochemie. Gleichberechtigung, Integration und ein offenes kulturelles Miteinander in einer weltoffenen Stadtgesellschaft zeugen von Toleranz. Das Zusammenspiel dieser Faktoren macht unsere Stadt attraktiver, weitere hochqualifizierte Talente werden angezogen. Die Schwerpunktthemen lauten also: Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft.

Seit meinem Amtsantritt im Jahr 2012 hat die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt, der viele Fördermittel von Bund und Land sichert und den Vereinen und freien Trägern Planungssicherheit über das Jahr gibt.

All dies ist Beleg großer wirtschaftlicher Stärke und Dynamik in unserer Stadt und zeugt von neuem Selbstbewusstsein. Überhaupt geschieht hier in Halle so vieles, auf das wir alle stolz sein können. Die Bandbreite der Erfolge im Jahr 2016 ist groß. Denken Sie nur an die neu eingeführte Ehrenamtskarte oder an das Stadtbahnprogramm am Steintor. Oder nehmen Sie das Investitionsprogramm Bildung 2022; mehr als 170 Millionen Euro wollen wir in Schulen und Kitas investieren. Dann ist da das ständig steigende Interesse von Unternehmen, in der Stadt zu investieren. Allein im Star Park an der A 14 gab es so viele Investitionen wie selten zuvor.

Natürlich gab es auch Kritik, daraus lernen wir und optimieren weiter, mit hoher Geschwindigkeit. Im Stadtrat hat man jedoch manchmal den Eindruck: Je besser es der Stadt geht, desto größer ist die Kritik, wie uns die Diskussion um den ausgeglichenen Haushalt 2017 gezeigt hat.

Was erwartet uns im Jahr 2017 und in den kommenden Jahren? Viele neue Ideen von engagierten Bürgern und vom Oberbürgermeister, keine Frage. Nennen möchte ich einige Großprojekte: die Belebung des Riebeckplatzes unter anderem durch ein Wohn- und Geschäftshaus der HWG, ein Hotel, den Neustart für die Hochhaus-Scheiben in Halle-Neustadt. Und, wer weiß, vielleicht professionalisiert sich unser HFC weiter und spielt in der kommenden Saison in der 2. Bundesliga.

Die Stadt ist in Bewegung gekommen und viele Bürger haben dabei geholfen. Dennoch verbleibt aus den vorangangenen Jahren ein hoher Schuldenstand, der schrittweise weiter abgetragen werden muss. Ich biete ein Konzept an, das uns hilft, rechtlich mögliche Prozesse mit einem zentralen Ansprechpartner aus der Verwaltung zu begleiten, zu steuern und vor allem zu beschleunigen. Deshalb fördere ich bei den Beschäftigten im städtischen Konzern Eigenschaften wie Kreativität, Mut und Leidenschaft. Zudem werde ich die Unternehmen und Bürger unterstützen, die mit Ideen und ganzer Kraft unsere Stadt voranbringen wollen. Das ist mein Angebot an Sie.

Die Händelstadt Halle hat mit der Wahl des Oberbürgermeisters die Chance genutzt, sich zu verändern und sich von alten Gepflogenheiten der Kommunalpolitik zu verabschieden. Dabei setze ich auf Sie, denn entscheidend in der „Hauptsache Halle“ sind Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. In den nächsten Monaten wird überlegt, einen Verein „Hauptsache Halle“ zu gründen.

Politik des Oberbürgermeisters: Hauptsache Halle