Im nächsten Jahr möchte ich mich den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Halle (Saale) erneut als parteiunabhängiger Oberbürgermeister zur Wahl stellen.

Unsere Stadt hat sich in den vergangenen Jahren als vitale, leistungsstarke und selbstbewusste Stadt präsentiert; dies unter dem Leitmotiv „Hauptsache Halle“. In Abgrenzung zur aktuellen Politik im Stadtrat stehe ich für mehr Bürgerengagement in der Politik, Transparenz, Ehrlichkeit und Chancengerechtigkeit. Sie, die Bürger, sind dabei Ideen-Geber und Mit-Gestalter und werden frühzeitig in Zukunftswerkstätten und Bürgerversammlungen an wichtigen städtischen Entscheidungen beteiligt.

Als Oberbürgermeister arbeite ich seit mehr als fünf Jahren unabhängig von einzelnen Parteiinteressen – zum größtmöglichen Nutzen unserer Stadt. Ich bin Verwaltungsjurist und habe mittlerweile mehr als 25 Jahre in Stadt- und Kreisverwaltungen und ihren politischen Gremien gearbeitet. Aktuell überlegt der Verein „Hauptsache Halle“ bei der nächsten Kommunalwahl als Wählergruppe anzutreten und den Bürgern der Stadt Halle eine Alternative im Stadtrat anzubieten.

Die Schlüsselfaktoren für wirtschaftliches Wachstum in unserer Stadt bei sozialer Gerechtigkeit sind: Technologien, Talente und Toleranz. In der Kultur können sich kreative Talente frei entfalten. Zu den innovativen Zukunftstechnologien in Wirtschaft und Wissenschaft zählen beispielsweise die Informationstechnik, die Medien oder die Biochemie. Gleichberechtigung, Integration und ein offenes kulturelles Miteinander in einer weltoffenen Stadtgesellschaft zeugen von Toleranz. Das Zusammenspiel dieser Faktoren macht unsere Stadt attraktiver, weitere hochqualifizierte Talente werden angezogen. Die Schwerpunktthemen lauten also: Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft.

Seit meinem Amtsantritt im Jahr 2012 hat die Stadt in jedem Jahr einen ausgeglichenen Haushalt, der viele Fördermittel von Bund und Land sichert und Vereinen und freien Trägern Planungssicherheit über das Jahr ermöglicht. Viele neue Investoren haben sich in der Stadt angesiedelt, die aktuellen Bautätigkeiten in der Stadt belegen die wirtschaftliche Stärke.

All dies ist Beleg für die Dynamik in unserer Stadt. Denken Sie an das Stadtbahnprogramm zwischen Südstadt und Steintor, an das Investitionsprogramm Bildung 2022; mehr als 240 Millionen Euro wollen wir in den nächsten Jahren in die Sanierung und den Neubau von Schulen und Kitas investieren. Und das wachsende Interesse von Unternehmen, in der Stadt zu investieren. Allein im Star Park an der A 14 gab es in den vergangenen Jahren zahlreiche Großinvestitionen.

Natürlich gab es auch Kritik, daraus lernen wir und optimieren weiter, mit hoher Geschwindigkeit. Im Stadtrat hat man jedoch manchmal den Eindruck: Je besser es der Stadt geht, desto größer ist die Kritik, wie uns die Diskussionen um den ausgeglichenen Haushalt 2018 gezeigt haben.

Die Stadt ist in Bewegung und viele Menschen helfen dabei. Dennoch verbleibt aus den vorangegangenen Jahren ein hoher Schuldenstand, der schrittweise weiter abgetragen werden muss. Ich setze auch künftig auf zentrale Ansprechpartner in der Verwaltung, die Ihre Vorhaben begleiten, steuern und damit beschleunigen. Deshalb fördere ich bei den Beschäftigten im städtischen Konzern Eigenschaften wie Kreativität, Mut und Selbstverantwortung. Zudem unterstütze ich Bürger, Vereine, Initiativen und Unternehmen, die mit Ideen und Lösungsvorschlägen unsere Stadt voranbringen wollen. Beleg einer Bürgerbeteiligung ist der erfolgreiche Bürgerentscheid „Scheibe A“ im Jahr 2017, der von einem Verein und von mir unterstützt wurde.

Als Oberbürgermeister unterstütze ich nach Kräften auch alle Projekte, die sich für ein starkes und vielfältiges Gemeinwesen engagieren und sich dabei im demokratischen Konsens und in der geltenden Rechtsordnung bewegen. Das ist mein Angebot an Sie.

Was erwartet uns im Jahr 2018? Viele neue Ideen von engagierten Bürgern und vom Oberbürgermeister, keine Frage. Nennen möchte ich einige Großprojekte: die Belebung des Riebeckplatzes unter anderem durch ein Wohn- und Geschäftshaus der HWG, ein Hotel, den Neustart für die Hochhaus-Scheiben in Halle-Neustadt. Und auch unser Hallescher FC will sich weiter professionalisieren.

Die Händelstadt Halle hat mit der Wahl des Oberbürgermeisters die Chance genutzt, sich zu verändern und sich von alten Gepflogenheiten der Kommunalpolitik zu verabschieden. Dabei setze ich auf Sie, denn entscheidend in der „Hauptsache Halle“ sind Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Politik des OB: „Hauptsache Halle – in Bewegung“